Kommunalwahlprogramm 2024

Wem gehört die Stadt? Wir holen uns gemeinsam unsere Stadt zurück!

Nun ist es endlich da - unser Kommunalwahlprogramm für Koblenz! Herunterladen hier.

Wir beschäftigen uns mit 15 Themen, für die wir jeweils 10 Forderungen aufgestellt haben. Eine Ausnahme bildet das Thema "Feminismus, Awareness & Gleichstellung": Es ist uns so wichtig, dass wir hier ausführlich unsere Gestaltungsvorschläge beschreiben - von einer feministisch ausgerichteten kommunalen Politik und Verwaltung, über eine feministische Stadtentwicklung bis hin zu einem sicheren Nachtleben für FLINTA*. 

Unsere wichtigsten Forderungen:

  1. Wohnen: Städtische Wohnbau Gesellschaft mit verpflichtender Zielsetzung von 500 Wohnungen im Jahr
  2. Klimaschutz & Nachhaltigkeit: Verschärfung des Klimanotstands und ein Strafkatalog für Klimasünden für die Stadt Koblenz
  3. Gesundheit: Vollkommene Rekommunalisierung des Gesundheitsversorgung und der Seniorenheime
  4. Armutsbekämpfung: Notfonds für Energieabschaltungen und kostenfreie Energieberatung
  5. Antifaschismus & Antidiskriminierung: Maßnahmenkatalog gegen Rechtsextremismus
  6. Arbeit & Wirtschaft: Vermittlung eines Manteltarifvertrags im Hotelgewerbe
  7. Verkehr & ÖPNV: Umsetzung der Pläne „Verkehrswende Koblenz“
  8. Feminismus, Awareness & Gleichstellung: Verbindliche Maßnahmen zur Förderung von Frauen und queeren Menschen in der Kommunalpolitik
  9. Teilhabe, Bürger*innenbeteiligung & Inklusion: One-Sign-for-all-Prinzip (Ein Zeichen für alle) in allen städtischen Projekten etablieren
  10. Bildung: Stärkung und Förderung von Bildungsangeboten für bildungsbenachteiligte Gruppen an allen Bildungseinrichtungen
  11. Kultur: Ausbau kultureller Freiräume, Förderung von Subkulturen, offenen Bühnen für Straßenmusiker*innen und Künstler*innen
  12. Jugend: Psychische Gesundheitsunterstützung für Schüler*innen und Pädagog*innen an Schulen
  13. Migration & Flucht: Geflüchtete dezentral und nicht in Sammelunterkünften unterbringen
  14. Tierschutz: Pflanzenbasiertes Essen soll der Standard in kommunalen Einrichtungen werden und die Verwendung von tierischen Produkten eine Ausnahme darstellen
  15. Digitales & E-Government:  Freies WLAN im öffentlichen Raum

Unsere Spitzenkandidat*innen

für den Koblenzer Stadtrat

Wir brauchen mehr Gleichwürdigkeit!

Rund 80 Teilnehmende bei einem Die Linke-Themenabend mit Gerhard Trabert in Koblenz

Am Freitag, den 5.4., lud Die Linke Bezirksverband Koblenz / Rhein-Lahn zu einem Themenabend mit Gerhard Trabert in den Circus Maximus ein. Gerhard Trabert ist als Sozialmediziner mit seinem Verein „Armut und Gesundheit“ bundeweit bekannt und kandidiert für Die Linke auf Listenplatz 4 zur Europawahl.

Durch den Abend führten Daniel Steinhauser und Annette Vollmar sowie Oliver Antpöhler-Zwiernik und Loriana Metzger, alle vier für den Koblenzer Stadtrat kandidieren. Den Auftakt machte ein Musikbeitrag (Gitarre und Gesang) von Luca (Die Linke) mit einfühlsamen und nachdenklichen Texten. Hieran schlossen sich zwei kurze einführende Reden von den Spitzenkandidierenden Oliver Antpöhler-Zwiernik und Loriana Metzger an, auf die sich Gerhard Trabert dann als Hauptredner bezog.

Thematisiert wurde u.a. soziale Ungleichheit, die sich auch in Koblenz zeigt. So betont Antpöhler-Zwiernik, dass es über drei Jahre gebraucht habe, bis das von der Linksfraktion initiierte Sozialticket nun endlich in Koblenz eingeführt werden soll: „Die Wahrheit ist“, so Antpöhler-Zwiernik, „dass alle sozialen Anträge und Erfolge von uns gegen den Willen und die Stimme des Oberbürgermeisters und dem Stadtvorstand passierten“. Auch mit der Gesundheitsversorgung sehe es für Koblenz sowie die gesamte Region nicht gut aus, nachdem für das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) noch immer keine Lösung für die Finanzierungsschwierigkeiten gefunden wurde. „Neben dem Debakel aller anderen Parteien für den Privatisierungsversuch mit SANA kann Die Linke wenigstens noch in den Spiegel schauen“, betont Antpöhler-Zwiernik. Trabert stellte im Anschluss daran heraus, wie wichtig es sei, die Privatisierung von Krankenhäusern zu stoppen und gegen eine 2-Klassen-Medizin anzukämpfen – beides politische Ziele, die er im Europaparlament angehen möchte.

Trabert ist auch in der Seenotrettung aktiv und ist in vielen Geflüchtetencamps in Europa unterwegs, um Geflüchteten medizinische Versorgung anzubieten. Die von Metzger herausgestellte Kritik an dem „Rückführungsverbesserungsgesetz“ der Ampel-Regierung teilte er und fügte hinzu, dass die regierenden Parteien hiermit eine rassistische Politik verfolgten, die ihr Engagement auf den bundesweiten Demonstrationen für Demokratie unglaubwürdig mache.

In der anschließenden Diskussion mit den rund 80 Teilnehmenden betonte Trabert sein Verständnis des Begriffs „Gleichwürdigkeit“. Dieser stehe für eine Beziehungsverhältnis zwischen Menschen, dass von Würde und Respekt geprägt sei. Dies ist auch ein leitender Wert für Die Linke, die in Rheinland-Pfalz die anstehenden Kommunalwahlen unter dem Motto „Teilen statt spalten!“ angeht, wie Metzger betont.

Der Abend endete in gemütlicher Atmosphäre bei kostenfreien Getränken und Snacks im „Projektladen“, wo alle Teilnehmenden, auch viele Vertreter*innen von Vereinen und

Sozialverbänden, wie z.B. vom „Mampf“ (Obdachlosenrestaurant in Koblenz), miteinander ins Gespräch kommen konnten.

Pressemitteilung vom 10.04.24

Gerhard Trabert kommt nach Koblenz

Fr, 05.04.24 Circus Maximus

Was müssen wir verändern für eine gute Gesundheitsversorgung vor Ort und in Europa? 

Unter dieser Frage läd Die Linke alle Interessierten herzlich ein mit Gerhard Trabert ins Gespräch zu kommen.

Gerhard Trabert ist Europawahl-Kandidat für Die Linke. Als Arzt und Sozialarbeiter setzt sich Gerhard Trabert bereits seit Jahrzehnten für Menschen ein, die von Armut betroffen sind. Er hat u.a. 2013 die “Ambulanz ohne Grenzen” gegründet, eine Poliklinik für nicht krankenversicherte Menschen. 2005 bis 2013 war er europäischer Delegierter der Nationalen Armutskonferenz und Leiter der AG „Armut und Gesundheit“.

17:30 Uhr im Circus Maximus

Die Veranstaltung beginnt im Circus Maximus (Stegemannstr. 30) um 17:30 Uhr. Eingeladen sind alle Interessierten mit Gerhard Trabert über sein Programm für die EU-Wahl sowie die aktuellen Herausforderungen vor Ort in Koblenz zu diskutieren. Die beiden Spitzenkandidat*innen von Die Linke für den Koblenzer Stadtrat, Oliver Antpöhler-Zwiernik und Loriana Metzger werden den Abend belgeiten u.a. über die drohende Insolvenz des Gemeinschaftsklinkums Mittelrhein (GKM) sprechen.

20:15 Uhr im Projektladen

Abschließend sind alle ganz herzlich eingeladen den Abend im geselligen Beisammensein bei kostenfreien Getränken und Snacks im Projektladen ausklingen zu lassen.

Flyer zur Veranstaltung gibt es hier.

 

Unser Mitglieder sind vielfältig aktiv.

Hier sagen sie, warum:

In Kürze erscheint hier unser Kommunalwahlprogramm!