Unsere Pressemitteilungen
Am 21. April 2024 fand die Mitgliederversammlung des Bezirksverbandes Koblenz / Rhein-Lahn der Partei Die Linke statt, bei der wichtige Entscheidungen für die Zukunft getroffen wurden. Die Mitglieder wählten einen neuen Sprecher*innenrat... Weiterlesen
"Die gesamte Geschichte der Frauen wurde von Männern gemacht" (Simone de Beauvoir). Leider trifft das auch auf Geschichte der Kunst zu. Weiterlesen
Rund 80 Teilnehmende bei einem Die Linke-Themenabend mit Gerhard Trabert in Koblenz Weiterlesen
Kundgebung, Demonstration & Socializing am 20.04. ab 16 Uhr anlässlich des Cannabisgesetzes in Koblenz Weiterlesen
Die Linke läd am 05.04. um 17:30 Uhr zum Gespräch im Circus Maximus ein Weiterlesen
„Ein grundlegendes Problem ist“, so betonte Bürger, „dass die Unterrepräsentanz von Frauen in der Kommunalpolitik zu einer Überrepräsentanz der Männer führt. Die Privilegien, die Männer dadurch genießen, wollen sie natürlich nur ungerne abgeben. Weiterlesen
Veranstaltung mit Miriam Bürger am Mi, 6.3., um 18 Uhr im SK 2 (Burgstraße 4, Koblenz) Weiterlesen
„Bei einer Schließung des Krankenhauses in Boppard würde die Situation eintreten, dass sich auf der linken Rheinseite zwischen Bingen und Koblenz kein Krankenhaus mehr befände“, so Oliver Gipp, Mitglied von Die Linke Koblenz. „St. Goar etwa würde dann über praktisch keine medizinische Grundversorgung in akzeptabler Entfernung mehr verfügen.“ Weiterlesen
Stand der Linkspartei Koblenz am Sa, den 24.02. von 11-14 Uhr am Richard-Wilke-Platz (Altlöhrtor 2) Weiterlesen
Auch im Dezember 2024 wird Die Linke ihre Aktion „Gegen soziale Kälte“ anbieten, denn, so urteilt Loriana Metzger, „es ist kaum abzusehen, dass sich die gegenwärtigen politischen Verantwortlichen um das Thema Armut sowie Obdach- und Wohnungslosigkeit nachhaltig kümmern wollen – wir als Linke tun das“. Weiterlesen
Neuer Vorstand gewählt und Wahlprogramm verabschiedet:
Die Linke Bezirksverband Koblenz / Rhein-Lahn startet mit klaren Zielen in den Wahlkampf
Am 21. April 2024 fand die Mitgliederversammlung des Bezirksverbandes Koblenz / Rhein-Lahn der Partei Die Linke statt, bei der wichtige Entscheidungen für die Zukunft getroffen wurden. Die Mitglieder wählten einen neuen Sprecher*innenrat (Vorstand), der mit frischem Wind und klaren Zielen die politische Arbeit vor Ort weiter vorantreiben wird.
Die Mitgliederversammlung wählte Loriana Metzger und Lara Thum als Co-Sprecher*innen, die fortan die Doppelspitze des Bezirksverbandes bilden werden. Mit ihrer langjährigen Erfahrung und ihrem Engagement für soziale Gerechtigkeit werden sie die Linke in Koblenz und im Rhein-Lahn Kreis kraftvoll vertreten. Unterstützt werden sie dabei vom neuen Schatzmeister Phil Fornalak und dem Beisitzer Sebastian Dohn, die beide mit ihrem politischen Einsatz die Mitglieder überzeugten.
Ebenfalls auf der Mitgliederversammlung wurde das Wahlprogramm mit dem kraftvollen Namen "Wem gehört die Stadt? Wir holen uns gemeinsam unsere Stadt zurück! TEILEN STATT SPALTEN!" einstimmig verabschiedet und nun veröffentlicht. Das Programm umfasst 15 Themen mit konkreten Forderungen, die die Linke Koblenz / Rhein-Lahn entschlossen in den Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit stellt.
Insbesondere in den Bereichen Wohnen, Klimaschutz & Nachhaltigkeit und Gesundheit setzt Die Linke klare Akzente: Im Kampf gegen die Wohnungsnot fordert sie die Einführung einer städtischen Wohnbau-Gesellschaft mit dem Ziel, jährlich 500 neue Wohnungen zu schaffen. Im Sinne des Klimaschutzes sollen der Klimanotstand verschärft und Maßnahmen zur Bestrafung von Klimasünden für die Stadt Koblenz eingeführt werden. Darüber hinaus setzt sich Die Linke für die vollkommene Rekommunalisierung der Gesundheitsversorgung und der Seniorenheime ein, um eine qualitativ hochwertige und für alle zugängliche Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Zudem will Die Linke feministische Strukturen in Politik und Stadt weiterausbauen. „Wir machen mit diesem Programm den Koblenzer*innen ein konkretes Angebot für eine soziale Kommunalpolitik, die auf Miteinander statt Gegeneinander setzt – daher unser Slogan: Teilen statt spalten“, so die Co-Sprecherinnen Loriana Metzger und Lara Thum.
Pressemitteilung 11.05.24
Pressemitteilung
Das Hanf ist frei!
Die Linke Koblenz / Rhein-Lahn lädt FLINTA* zum gemeinsamen Besuch der „MAESTRAS“-Ausstellung im Arp-Museum ein
am 12.05.24
"Die gesamte Geschichte der Frauen wurde von Männern gemacht" (Simone de Beauvoir).
Leider trifft das auch auf Geschichte der Kunst zu: Dass die Kunst von Frauen über Jahrhunderte hinweg nicht wirklich präsent war, liegt sicher nicht an deren Qualität. Das Übergehen und Ausklammern von Frauen aus kunstgeschichtlichen Kontexten hat Tradition in unserer patriarchalen Gesellschaft. Auch heute noch sind Frauen auf dem Kunstmarkt im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen unterrepräsentiert und schlechter bezahlt.
Die Rezeption von Kunst ist dabei nur ein weiteres Abbild eines leider immer noch existenten gesellschaftlichen, strukturellen Ungleichgewichts. Die Linke Koblenz / Rhein-Lahn wird nicht müde, dagegen anzugehen!
Daher bietet die linke, feministische FLINTA*-Gruppe „Brot und Rosen“ am So., den 12.05.2024 einen gemeinsamen FLINTA*-Ausflug in das Arp-Museum nach Remagen-Rolandseck und eine Führung durch die Ausstellung „Maestras. Malerinnen 1500–1900“ mit anschließendem Biergartenbesuch an.
Treffpunkt ist der Haupteingang vor dem Koblenzer Hauptbahnhof um 13:10 Uhr (Abfahrt 13:30 Uhr zum Bahnhof Rolandseck, für Zusteigende: RB 26; 14:30 Uhr Führungsbeginn).
Die Kosten für die Führung werden übernommen (Eintritt je nach Gruppengröße 9-12 Euro, Zuzahlungen in begrenztem Rahmen möglich).
Anmeldungen bitte bis spätestens 6. Mai per Mail an „sprecherinnenrat@die-linke-koblenz.de“.
Alle „Brot-und-Rosen“-Mitglieder freuen sich über eine zahlreiche Teilnahme und auf einen netten gemeinsamen Tag mit tollen Kunstwerken, Diskussionen und Spaß beim Vernetzen!
Pressemitteilung Die Linke Koblenz / Rhein-Lahn
Wir brauchen mehr Gleichwürdigkeit!
Rund 80 Teilnehmende bei einem Die Linke-Themenabend mit Gerhard Trabert in Koblenz
Am Freitag, den 5.4., lud Die Linke Bezirksverband Koblenz / Rhein-Lahn zu einem Themenabend mit Gerhard Trabert in den Circus Maximus ein. Gerhard Trabert ist als Sozialmediziner mit seinem Verein „Armut und Gesundheit“ bundeweit bekannt und kandidiert für Die Linke auf Listenplatz 4 zur Europawahl.
Durch den Abend führten Daniel Steinhauser und Annette Vollmar sowie Oliver Antpöhler-Zwiernik und Loriana Metzger, die alle vier für den Koblenzer Stadtrat kandidieren. Den Auftakt machte ein Musikbeitrag (Gitarre und Gesang) von Luca (Die Linke) mit einfühlsamen und nachdenklichen Texten. Hieran schlossen sich zwei kurze einführende Reden von den Spitzenkandidierenden Oliver Antpöhler-Zwiernik und Loriana Metzger an, auf die sich Gerhard Trabert dann als Hauptredner bezog.
Thematisiert wurde u.a. soziale Ungleichheit, die sich auch in Koblenz zeigt. So betont Antpöhler-Zwiernik, dass es über drei Jahre gebraucht habe, bis das von der Linksfraktion initiierte Sozialticket nun endlich in Koblenz eingeführt werden soll: „Die Wahrheit ist“, so Antpöhler-Zwiernik, „dass alle sozialen Anträge und Erfolge von uns gegen den Willen und die Stimme des Oberbürgermeisters und dem Stadtvorstand passierten“. Auch mit der Gesundheitsversorgung sehe es für Koblenz sowie die gesamte Region nicht gut aus, nachdem für das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) noch immer keine Lösung für die Finanzierungsschwierigkeiten gefunden wurde. „Neben dem Debakel aller anderen Parteien für den Privatisierungsversuch mit SANA kann Die Linke wenigstens noch in den Spiegel schauen“, betont Antpöhler-Zwiernik. Trabert stellte im Anschluss daran heraus, wie wichtig es sei, die Privatisierung von Krankenhäusern zu stoppen und gegen eine 2-Klassen-Medizin anzukämpfen – beides politische Ziele, die er im Europaparlament angehen möchte.
Trabert ist auch in der Seenotrettung aktiv und ist in vielen Geflüchtetencamps in Europa unterwegs, um Geflüchteten medizinische Versorgung anzubieten. Die von Metzger herausgestellte Kritik an dem „Rückführungsverbesserungsgesetz“ der Ampel-Regierung teilte er und fügte hinzu, dass die regierenden Parteien hiermit eine rassistische Politik verfolgten, die ihr Engagement auf den bundesweiten Demonstrationen für Demokratie unglaubwürdig mache.
In der anschließenden Diskussion mit den rund 80 Teilnehmenden betonte Trabert sein Verständnis des Begriffs „Gleichwürdigkeit“. Dieser stehe für eine Beziehungsverhältnis zwischen Menschen, dass von Würde und Respekt geprägt sei. Dies ist auch ein leitender Wert für Die Linke, die in Rheinland-Pfalz die anstehenden Kommunalwahlen unter dem Motto „Teilen statt spalten!“ angeht, wie Metzger betont.
Der Abend endete in gemütlicher Atmosphäre bei kostenfreien Getränken und Snacks im „Projektladen“, wo alle Teilnehmenden, auch viele Vertreter*innen von Vereinen und
Sozialverbänden, wie z.B. vom „Mampf“ (Obdachlosenrestaurant in Koblenz), miteinander ins Gespräch kommen konnten.
„Das Hanf ist frei!“
Kundgebung, Demonstration & Socializing am 20.04. ab 16 Uhr anlässlich des Cannabisgesetzes
25. März 2024 Pressemitteilung Die Linke Bezirksverband Koblenz / Rhein-Lahn |
Unter dem Motto „Das Hanf ist frei!“ veranstaltet Die Linke Bezirksverband Koblenz / Rhein-Lahn am Samstag, den 20.04. ab 16 Uhr eine Demonstration mit anschließender Kundgebung. Die Linke ruft mit der Veranstaltung dazu auf, sich für eine konsequente und umfassende Drogen- und Suchtpolitik einzusetzen.
Die Demonstration startet auf der Spiegelfläche vor dem Koblenzer Hauptbahnhof und endet bei den Kaiserin-Augusta-Anlagen Höhe Schlossstufen, wo alle Interessierten zum gemeinsamen Austausch und Socializing eingeladen sind.
Anlass ist die mit dem Cannabisgesetz einhergehende Teillegalisierung. „Wir wollen den Teilerfolg gemeinsam feiern, aber auch Kritik am Gesetz äußern“, so Christian Zillgen, der die Veranstaltung mitorganisiert. „Wir wollen eine umfassende Legalisierung statt einer bloß halbherzigen und überreglementierten Entkriminalisierung“. Von ihren Versprechungen zu Beginn ihrer Legislatur sei die Regierungskoalition mit diesem Gesetz noch weit entfernt.
Ein Problem seien auch die vielen bürokratischen Hürden. Die Linke kritisiert die Vorgaben für Anbauvereinigungen (Cannabis Social Clubs). Dass hier z.B. Cannabis gekauft, jedoch nicht konsumiert werden könnte, sei inkonsequent. Die Vorgaben seien insgesamt zu hoch gesetzt und unnötig kompliziert, wodurch der Schwarzmarkt weiterhin eine Rolle spielen werde.
„Für eine umfassende Drogenpolitik braucht es mehr Prävention, einen vernünftigen THC-Grenzwert im Straßenverkehr sowie die Entkriminalisierung weiterer Drogen, damit die Menschen, die suchtabhängig sind, nicht in einen Teufelskreislauf der Kriminalisierung kommen. Dafür gehen wir auf die Straße“, erläutert Zillgen.
20.04.24, 16 Uhr
„Das Hanf ist frei!“
Kundgebung, Demonstration & Socializing
Koblenzer Hauptbahnhof
Gerhard Trabert kommt nach Koblenz!
Die Linke läd am 05.04. um 17:30 Uhr zum Gespräch im Circus Maximus ein
Ausführliche Infos hier.
Gerhard Trabert tritt als Europawahl-Kandidat für Die Linke an und wird am 05.04. in Koblenz sein Programm für die EU-Wahl vorstellen sowie ins Gespräch kommen mit Interessierten.
Die Veranstaltung beginnt um 17:30 Uhr im Circus Maximus (Stegemannstr. 30, 56068 Koblenz) und wird am 20:15 Uhr im sog. Projektladen (Rathauspassage 9, 56068 Koblenz) fortgesetzt.
„Leitend wird für uns ist die Frage sein‚ was wir verändern müssen für eine gute Gesundheitsversorgung vor Ort und in Europa“, so Loriana Metzger, die gemeinsam mit Oliver Antpöhler-Zwiernik für Die Linke als Spitzenkandidat*in für den Koblenzer Stadtrat antritt. „Daher ist es uns wichtig, mit allen Anwesenden ins Gespräch zu kommen und zu erfahren, was sie zum Thema Gesundheit beschäftigt.“ Antpöhler-Zwiernik ergänzt: „Uns ist es wichtig auch Themen vor Ort anzusprechen, wie die drohende Insolvenz des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein.“.
Als Arzt und Sozialarbeiter engagiert sich Gerhard Trabert schon seit vielen Jahren für von Armut betroffene Menschen. Er hat u.a. 2013 die “Ambulanz ohne Grenzen” gegründet, eine Poliklinik für nicht krankenversicherte Menschen. 2005 bis 2013 war er europäischer Delegierter der Nationalen Armutskonferenz und Leiter der AG „Armut und Gesundheit“.
Interessierte können sich über die Veranstaltung bereits am Samstag ab 12 Uhr an einem Infostand auf dem Platz „Am Plan“ informieren.
Gerhard Trabert kommt nach Koblenz!
Fr, 05.04.2024
17:30 Uhr, Circus Maximus (Stegemannstr. 30, 56068 Koblenz)
Pressemitteilung vom 27.03.24
Vortrag über Feminismus in der Kommunalpolitik: Vortrag von Miram Bürger (Die Linke) stößt auf großes Interesse
Pressemitteilung Die Linke Bezirksverband Koblenz / Rhein-Lahn
Am Mittwoch, den 06.03.2024 hat der Bezirksverband Koblenz /Rhein-Lahn im Vorfeld des feministischen Kampftages zu einer Veranstaltung mit dem Thema „Feminismus in der Kommunalpolitik: Wie geht das?“ im SK2 eingeladen. Ca. 30 Teilnehmende verfolgten den spannenden Vortrag der erfahrenen linken Kommunalpolitikerin Miriam Bürger aus dem Raum Mainz.
In der anschließenden regen Diskussion wurde auf die Erfahrung vieler Frauen eingegangen, dass die ungleiche Verteilung der Sorge- und Pflegearbeit dazu führt, dass Frauen weniger Zeit für Kommunalpolitik zur Verfügung haben und dadurch eine starke Benachteiligung in der politischen Teilhabe erfahren. „Ein grundlegendes Problem ist“, so betonte Bürger, „dass die Unterrepräsentanz von Frauen in der Kommunalpolitik zu einer Überrepräsentanz der Männer führt. Die Privilegien, die Männer dadurch genießen, wollen sie natürlich nur ungerne abgeben. Die Einforderung des Rechts auf Mitsprache und Sichtbarkeit unabhängig der eigenen Zeitkapazitäten ist daher ein erster Schritt, sich feministisch einzumischen.“ Darüber hinaus betrachtet Bürger als besonders wichtig die Vernetzung von politisch aktiven Frauen, gegenseitige Ansprache und Förderung unter Frauen, um gegen geschlechterbasierte Ungleichheit, die sich auch in vielen anderen gesellschaftlichen Bereichen zeige, vorzugehen.
Moderierend begleitet haben den Abend Loriana Metzger und Kathrin Müller von der Partei Die Linke, die in ihrer Einführung herausgestellt haben, dass der Kampf um geschlechtliche Gleichheit aktuell besonders durch das Erstarken der Rechten bedroht wird. „Die aktuellen bundesweit stattfindenden Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechts müssen mit feministischen sowie kapitalismuskritischen Anliegen verbunden werden, da die ökonomischen Verhältnisse, unter denen wir leben, Ungleichheit bedingen und fördern“, so Metzger und Müller einstimmig.
Feminismus in der Kommunalpolitik: Wie geht das?
Mi, 6.3., um 18 Uhr im SK 2 (Burgstraße 4, Koblenz)
Anlässlich des feministischen Kampftages veranstaltet im Vorfeld Die Linke Koblenz / Rhein-Lahn am Mi, den 6.3. um 18 Uhr im SK2 (Burgstraße 4, Koblenz) einen Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema Feminismus in der Kommunalpolitik. Vortragende ist Miriam Bürger, Mitglied im Verbandsgemeinderat Rhein-Selz und Co-Sprecherin von Die Linke in Mainz/Mainz-Bingen.
„Dass es in der Kommunalpolitik wie in vielen anderen politischen Feldern an Frauen*/Flinta* fehlt, ist kein Geheimnis. Wir wollen vor allem darüber diskutieren, warum es sinnvoll für Frauen*/Flinta* ist, sich kommunalpolitisch zu engagieren und wie ein Umgang mit Barrieren wie beispielsweise Sexismus aussehen kann. Mit Miriam Bürger haben wir eine linke Kommunalpolitikerin, die uns an ihren Erfahrungen teilhaben lässt “, so Loriana Metzger (Die Linke), die gemeinsam mit Kathrin Müller (Die Linke) den Abend moderieren wird.
Alle Interessierten sind herzlich zur Veranstaltung eingeladen!
Pressemitteilung Die Linke. Bezirksverband Koblenz / Rhein-Lahn 27.02.24
Gesundheit ist keine Ware
Die Linke Koblenz startet eine Petition zum Erhalt des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM)
Spätestens Ende 2021 wurden die Privatisierungsvorhaben zum Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) bekannt - die Koblenzer Linke hat von Beginn an nachdrücklich für die Kommunalisierung des GKM plädiert sowie vor der SANA Klinken AG gewarnt – eine Aktiengesellschaft, die für ihre Krankenhausschließungen aufgrund von Profitmaximierung bekannt ist. Aus den Verhandlungen um das GKM hat sich SANA nun zurückgezogen, dem Klinikverbund mit den Standorten in Koblenz, Boppard, Mayen und Nastätten droht nun die Insolvenz.
Für Die Linke steht außer Frage, dass im Sinne der Beschäftigten und Patient*innen von weiteren Privatisierungsversuchen abgesehen werden muss. Oliver Antpöhler-Zwiernik, Fraktionsvorsitzender von Die Linke-PARTEI, betont: „Der Unterhalt von Krankenhäusern ist kommunale Pflichtaufgabe. Eine flächendeckende Gesundheitsversorgung muss deshalb von Kommunen und Ländern gewährleistet sein.“ Die gescheiterte Handhabe mit dem Klinikverbund habe wesentlich mit gravierenden Fehlern des Oberbürgermeisters David Langner zu tun. Antpöhler-Zwiernik fragt: „Wann erklärt der Oberbürgermeister Langner, verantwortlich in verschiedenen Schlüsselrollen, vor den Bürger*innen seine gravierenden Fehler im Bezug des GKMs?“
Wenn Krankenhäuser privatisiert werden, dann steht nicht mehr eine gute und flächendeckende Gesundheitsversorgung im Vordergrund, sondern Gewinnmaximierung. Diese geht dann mit Schließungen nicht lukrativer Stadtorte einher, vornehmlich im ländlichen Gebiet. Alleine seit 2020 wurden in Rheinland-Pfalz 7 Krankenhäuser geschlossen bzw. stehen vor der Schließung.
„Bei einer Schließung des Krankenhauses in Boppard würde die Situation eintreten, dass sich auf der linken Rheinseite zwischen Bingen und Koblenz kein Krankenhaus mehr befände“, so Oliver Gipp, Mitglied von Die Linke Koblenz. „St. Goar etwa würde dann über praktisch keine medizinische Grundversorgung in akzeptabler Entfernung mehr verfügen.“
Daher fordert Die Linke, dass endlich von weiteren Privatisierungsvorhaben abgesehen und konsequent der Weg der Kommunalisierung angegangen wird und zwar unter Beteiligung der Landkreise Rhein-Hunsrück (Standort Boppard) und Rhein-Lahn (Standort Nastätten). Darüber hinaus fordert Die Linke die Ablösung der bisherigen Gesellschafterstruktur des GKM durch einen Zweckverband der beteiligten Landkreise, damit die Liquidität und Finanzierung des Klinikums kurz- und langfristig durch die Landkreise und das Land gesichert werden kann.
Für den Erhalt aller Standorte und die vollständige Kommunalisierung des GKM hat Oliver Gipp (Die Linke) auf der Online-Petitionsplattform "change.org" eine Petition gestartet – es wird um tatkräftige Unterstützung durch Unterschrift gebeten: https://chng.it/WDt99G9R
Pressemitteilung Die Linke. Stadtverband Koblenz 23.02.24
Was ist Feminismus für Dich? - Die Linke hört zu!
Stand der Linkspartei Koblenz am Sa, den 24.02. von 11-14 Uhr am Richard-Wilke-Platz (Altlöhrtor 2)
„Die Linke hört zu!“ - unter diesem Motto wird es von der Linkspartei Koblenz am Sa, den 24.02. von 11:00 bis 14:00 Uhr am Richard-Wilke-Platz (Altlöhrtor 2) einen Stand geben. Anlass ist der feministische Kampftag am 8.3.
Im Vorfeld zum 8.3. will Die Linke von den Koblenzer*innen erfahren, was für sie Feminismus bedeutet. „Wir stellen uns die Frage, wie wir gemeinsam Koblenz so gestalten können, dass Frauen* und FLINTAs* gleichberechtigt teilhaben können - am öffentlichen Leben, Politik, Kultur Nachtleben uvm.“, so Phil Fornalak (Die Linke), der am Samstag den Stand mitbetreuen wird.
Die Linke freut sich darauf, den Koblenzer*innen zuzuhören. Gerne dürfen Ideen & Anregungen auch über die Social-Media Kanäle der Linken (Instagram: @die_linke_koblenz | Facebook: Die Linke Koblenz) oder über eine Mail an sprecherinnenrat@die-linke-koblenz.de mitgeteilt werden.
Pressemitteilung vom 22.02.24
DIE LINKE. Stadtverband Koblenz zeigt Solidarität mit den Forderungen der Landwirt*innen und mahnt vor rechter Vereinnahmung
Pressemitteilung DIE LINKE. Stadtverband Koblenz 09.01.2024
Am Montag, den 8.01., legten zahlreiche Landwirt*innen Teile der Infrastruktur bundesweit sowie auch in Koblenz lahm, um ihre Forderungen nachhaltig zu unterstreichen. Die LINKE KOBLENZ war bei der anschließenden Kundgebung vor dem Koblenzer Schloss präsent, um mit den Protestierenden vor Ort ins Gespräch zu kommen und ihren Anliegen Aufmerksamkeit zu schenken.
Die Partei begrüßt die klare Distanzierung von rechtsradikalen und reichsbürgerlichen Elementen, die vom Präsidenten des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau e. V., Michael Horper, ausgesprochen wurde. Gerade die Vereinnahmung der Proteste durch AfD-Politik in Koblenz lehnt DIE LINKE. Stadtverband Koblenz strikt ab. „Wir müssen klare Kante gegen Rechts zeigen sowie aufklären, dass gerade die AfD im Bundestag durch ihre Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss den geplanten Streichungen der Agrardiesel-Subventionen und der KFZ-Steuern für die Agrarwirtschaft zugestimmt hatte“, so Christian Zillgen, Mitglied des Sprecher*innenrates von DIE LINKE in Koblenz.
Die geplanten Streichungen lehnt DIE LINKE klar ab, die insbesondere ökologischen Landbau, reine Ackerbaubetriebe und landwirtschaftliche Unternehmen gefährden. Die aktuellen Probleme in der Agrarwirtschaft sieht DIE LINKE als Ergebnis von Versäumnissen der vergangenen Regierungen. Die Partei betont, dass Landwirt*innen seit Jahrzehnten unter wirtschaftlichem Druck stehen, was zu einem massiven Rückgang von Betrieben und einem Höfesterben geführt hat – allein in Rheinland-Pfalz fast 2.500 in diesem Jahr! DIE LINKE kritisiert die einseitige Belastung der Landwirtschaft durch politische Entscheidungen und benennt eine Vielzahl von Herausforderungen, darunter den erschwerten Zugang zu Grund und Boden, die Marktmacht des Lebensmitteleinzelhandels, billige Importe aus dem Ausland und fehlende Planungssicherheit, die politisch vernachlässigt wurden.
„Eine sozial-ökologische Transformation, die diese Herausforderungen angeht und eine gerechte und nachhaltige sowie zukunftssichernde Agrarpolitik zum Ziel hat, kann nur gemeinsam mit den Landwirt*innen gelingen“, so Zillgen.
DIE LINKE. Stadtverband Koblenz spricht ihre Solidarität mit den Streikenden im Einzelhandel aus
Pressemitteilung von DIE LINKE. Stadtverband Koblenz 03.01.2024
Das neue Jahr fängt für den Koblenzer Stadtverband von DIE LINKE mit einem Besuch der Streikenden vor dem Einrichtungshaus IKEA an. Seit Mai 2023 streiken hier Beschäftigte aus dem Einzelhandel, vor allem IKEA-Mitarbeitende, aber auch von Smyths-Toys, die bei der Gewerkschaft ver.di organisiert sind. Bisher blieb ihre Forderung einer Stundenlohnerhöhung von 2,50 € unerfüllt. Das letzte Angebot des Handelsverbandes Rheinland-Pfalz von 5,3 % würde nicht nur eine Stundenlohnerhöhung von lediglich ca. 90 Cent für die niedrigste Entgeltgruppe bedeuten, sondern einen Reallohnverlust. Seit diesem Angebot folgten vier weitere Verhandlungstermine – ohne jegliches Entgegenkommen seitens der Arbeitgeberseite. Auch in anderen Tarifgebieten, in denen ver.di bundesweit zu Streiks aufrief, werden Verhandlungen abgesagt oder bleiben ergebnislos. Im Kontext der Hamburger Tarifverhandlungen fasst Silke Zimmer, Bundesvorstandsmitglied von ver.di, die Situation so zusammen: „Die schwierige finanzielle Situation ihrer eigenen Beschäftigten lässt die Arbeitgeber kalt“.
Für DIE LINKE ist die Forderung von 2,50 Euro angesichts der steigenden Preise sowie der allgemeinen Inflation mehr als berichtigt. „Die Ignoranz und Verhöhnung der Beschäftigten zeigt, dass sich die Arbeitgeberseite in einer Machtposition wähnt und diese schamlos ausnutzt. Dabei zeigen die über 8 Monate andauernde Streiks klar, dass sie keine zukunftsfähigen Tarifverträge abschließen will“, so Loriana Metzger, Erste Sprecherin der Linkspartei in Koblenz. „Indem der Handelsverband die ver.di-Forderung als ‚unrealistisch‘ diffamiert, werden hier bewusst Kund*innen gegen die Streikenden ausgespielt“, ergänzt Phil Fornalak (DIE LINKE).
Vor Ort konnte sich die Koblenzer Linke ein Bild vom Streikposten machen sowie mit den Beschäftigten ins Gespräch kommen, die u.a. berichteten, dass ihnen neben einer fairen Bezahlung auch die gesellschaftliche Anerkennung für ihre tägliche Arbeit fehle. Sie machten aufmerksam auf die prekäre Situation von Frauen und Alleinerziehenden, die im Einzelhandel besonders stark vertreten sind (ca. 70 % Frauen* und viele davon in Teilzeitbeschäftigung) sowie auf die zunehmende Gefahr vor Altersarmut. Aktuell werden bis zu 90 Prozent der Beschäftigten im Einzelhandel keine 1.000 Euro Rente netto haben.
Die Koblenzer Linke solidarisiert sich mit den Beschäftigten und fordert, dass die Einzelhandelsbranche, die von einigen der reichsten Menschen Deutschlands kontrolliert wird, endlich Verantwortung übernimmt. Denn betroffen sind gerade nicht familiäre Mittelstandsbetriebe, sondern milliardenschwere Unternehmen wie IKEA, aber auch EDEKA oder Rewe. DIE LINKE hofft daher auf eine größere öffentliche Beachtung der dringenden Anliegen der Einzelhandelsbeschäftigten sowie für das Engagement der Streikenden und wird auch die angekündigten Streiks diesen Freitag und Samstag besuchen.
Mahnwache am Richard-Wilke-Platz (Altlöhrtor 2) in Koblenz für mutmaßlich ermordete Frau
Do, 14.12.2023, 18:30 Uhr
Am Donnerstag, den 14.12.2023 findet um 18:30 Uhr eine Mahnwache am Richard-Wilke-Platz (Altlöhrtor 2) statt. Gedacht wird der verstorbenen Frau, die am 22.11.2023 in Koblenz mutmaßlich ermordet wurde. Sie war als Sexarbeiterin tätig und offenbar über einen längeren Zeitraum massiven Misshandlungen ausgesetzt. Die Organisator*innen der Mahnwache wollen auf die Gewaltkontexte aufmerksam machen, denen Sexarbeiter*innen besonders häufig aufgrund prekärer Arbeitsbedingungen und fehlenden Schutzes ausgesetzt sind. „Wir möchten auch thematisieren, dass Gewalt an Frauen* keine Seltenheit darstellt. In Deutschland wird jeden dritten Tag eine Frau von einem Mann aus ihrem unmittelbaren Umfeld getötet. Das hat etwas mit unserer patriarchal strukturierten Gesellschaft zu tun“, so Loriana Metzger, Erste Sprecherin der Linkspartei und Mitorganisatorin. Zu den weiteren Organisator*innen der Mahnwache gehören Vertreter*innen der offenen FLINTA*-Gruppe, der ANTIFA, der Beratungsstelle „Roxanne“ (Beratungsstelle für Sexarbeiter*innen) der pro familia Koblenz e.V. sowie verschiedene Einzelpersonen.
Alle Koblenzer*innen sind dazu eingeladen, der verstorbenen Frau sowie allen Opfern von Femiziden am Do, den 14.12. ab 18:30 Uhr gemeinsam zu gedenken. Neben einer Kranzniederlegung bekommen verschiedene Akteur*innen Gelegenheit, das Thema Sexarbeit von verschiedenen Perspektiven zu beleuchten und auf Missstände, die in diesem Milieu vorkommen, wie dieser Tod zeigt, hinzuweisen.
Solidarität mit Israel
Pressemitteilung DIE LINKE. Stadtverband Koblenz vom 10.10.2023
DIE LINKE. Stadtverband Koblenz erklärt sich solidarisch mit den Betroffenen des Terror-Angriffs der radikal-islamistischen Hamas auf Israel seit den Morgenstunden des 7. Oktober. Wir verurteilen auf das Schärfste diesen Terror-Angriff, der bereits über 700 Tote, 2.100 Verletzte sowie hunderte Entführte zu verantworten hat. Wir blicken auf alle Menschen in dieser Region, die ein friedliches Zusammenleben wollen und die keine militärische und noch weniger eine terroristische Auseinandersetzung wünschen.
Wir danken der Linken in Bremen für ihren Initiativ-Antrag „Solidarität mit Israel“ auf ihrem Landesparteitag am 8.10.23, auf den wir uns in unserer Solidaritätsbekundung beziehen. Der gesamte Antrag ist hier zu finden: https://www.dielinke-bremen.de/partei-und-struktur/landesparteitage/31-lpt-8-oktober-2023/beschluesse-und-wahlen/
„Wir sind in Gedanken bei den Opfern der Attacke, ihren Familien und Verletzten. Mit ihrem unprovozierten Angriff hat die Hamas nicht nur den direkten Tod von hunderten Menschen zu verantworten, sondern hat auch die nun laufende und anstehende militärische Reaktion Israels, die auch auf palästinensischer Seite zivile Opfer fordern wird, willentlich in Kauf genommen. Wir begrüßen und unterstützen die Aufrufe der UN-Beobachtertruppe zur Zurückhaltung. Auch die militärische Reaktion auf einen Angriffskrieg muss verhältnismäßig sein und zivile Opfer vermeiden.
Dieser Angriff auf Israel ist nicht bloß eine koordinierte Anschlagsserie, sondern zielt auf die Sicherheit und den Bestand des Staates ab. Die Existenz Israels ist für uns undiskutierbar, wir verurteilen den Terror auf das Schärfste und stehen solidarisch zu Israel.“
Koblenzer Linke gratuliert Kevin Wilhelm (DIE PARTEI) zur Wiederwahl zum Vorsitzenden des Landesverbandes RLP!
DIE LINKE. Stadtverband Koblenz gratuliert gemeinsam mit ihrem Stadtrat Oliver Antpöhler-Zwiernik unserem sehr guten Parteifreund Kevin Wilhelm zur erneuten Wahl am 5. August 2023 zum Vorsitzenden des Landesverbandes Rheinland-Pfalz von DIE PARTEI. Die sehr gute Zusammenarbeit zwischen DIE LINKE und DIE PARTEI zeigt sich nicht nur zwischen den Koblenzer Kreisverbänden, sondern insbesondere in der seit 2019 bestehenden Fraktionsgemeinschaft beider Parteien im Koblenzer Stadtrat. Unsere Glückwünsche gehen ebenso raus an die Koblenzer Florian Niedt, der erneut zum Schatzmeister gewählt wurde, sowie dem neuen Anti-Diskriminierungsbeauftragten Phil Fornalak (gemeinsam mit Diana Freibote).
Für Drugcheckings und gegen Kriminalisierung von Drogenkonsument*innen
Die Sommerzeit ist auch die Zeit von Musikfestivals jeglicher Art. Dazu gehört die „Nature One“, ein Festival für elektronische Musik, das jährlich in Kastellaun über mehrere Tage stattfindet. Dass auf solchen Veranstaltungen verbotene Substanzen („Drogen“) konsumiert werden, ist allseits bekannt. Die Linkspartei in Koblenz kritisiert die Polizeikontrollen, die in der Nähe dieses Festivals durchgeführt werden und spricht sich stattdessen dafür aus, Konsument*innen zu entkriminalisieren und Steuergelder in Modelle wie das „Drugchecking“ zu investieren statt in Polizeikontrollen.
Beim „Drugchecking“ handelt es sich um ein Angebot an Konsument*innen ihre „Drogen“ auf Reinheit, Dosierung usw. zu überprüfen, um so u.a. risikoreiche Nebenwirkungen und Begleiterscheinungen zu minimieren. Dieses Modell wurde bereits erfolgreich in Berlin getestet und wird aktuell vielerorts ausprobiert.
Die Koblenzer Linkspartei fordert von der Landesregierung, solche Modelle flächendeckend in Rheinland-Pfalz zu testen: „Uns geht es darum, Menschen, die ‚Drogen‘ konsumieren und/oder an einer Drogensucht leiden, Beratung und Unterstützung anzubieten“, so Christian Zillgen, Mitglied des Sprecher*innenrates der Koblenzer Linkspartei: „Wir wollen den Konsum harter Drogen nicht verharmlosen“, so Zillgen weiter, „sondern den Schwarzmarkt für solche Drogen effektiv bekämpfen. Das geht aber nur mit einer Politik, die endlich Konsument*innen nicht als Kriminelle behandelt, sondern diese versucht z.B. durch medizinische und therapeutische Behandlungsangebote zu schützen.“ Das „Drugchecking“ solle daher immer auch mit einem Beratungsangebot einhergehen sowie Informationsmaterial für Betroffene vorhalten.
Insgesamt spricht sich die Koblenzer Linkspartei für eine Entlastung von Polizei und Justiz aus und für eine umfassende Aufklärungsarbeit an Schulen und Jugendeinrichtungen sowie den Ausbau beratender und sozialpädagogischer Arbeit.
Der Stadtverband Koblenz der Partei DIE LINKE. gibt eine eigene Zeitung heraus. Sie nennt sich „linksdruck“ und soll 2 bis 3 mal im Jahr erscheinen. „Linksdruck“ richtet sich an linkspolitisch aktive Menschen in Koblenz und der Region, die Mitglieder der Linkspartei sind oder ihr nahestehen. Sie will ein Forum bilden für linkspolitische Diskussionen und dabei verschiedene Textformen mit Kunst verbinden. Die erste Ausgabe widmet sich schwerpunktmäßig unter dem Titel „Keine Wertschätzung, kein Geld, keine Zeit. Wie Lohnarbeit immer mehr zur Ausbeutung wird“ dem Thema prekärer Arbeitsverhältnisse. In diesem Kontext wird auch die drohende Privatisierung des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) kritisch beleuchtet. Die erste Ausgabe ist am 1. Mai dieses Jahres erschienen und kann als PDF-Datei auf der Webseite der Koblenzer Linkspartei (https://www.die-linke-ko.de/die-linke-koblenz/zeitung-linksdruck/ ) abgerufen werden. Eine Printversion ist beim Sprecher*innenrat erhältlich (sprecherinnenrat@die-linke-koblenz.de). Die Zeitung ist kostenfrei. Das Redaktionsteam besteht aus Loriana Metzger und Christian Zillgen, beide Mitglieder des Sprecher*innenrats der Linkspartei in Koblenz.